In Niederösterreich sind circa eine halbe Million Menschen wahlberechtigt. Das sind alle, die unselbstständig erwerbstätig sind und mit Stichtag 3. Jänner im Bundesland beschäftigt waren. Die Arbeiterkammerwahl startete am 10. April. In 5.000 Unternehmen kann man am Dienstag noch direkt am Arbeitsplatz wählen.
Wie kann ich meine Stimme sonst noch abgeben?
Wählen kann man am Dienstag auch noch in den 21 Bezirks- und Servicestellen der Arbeiterkammer. Sie haben von 8.00 bis 12.00 Uhr geöffnet. Die Zentrale der Arbeiterkammer in St. Pölten hat bis 22.00 Uhr geöffnet.
Bei Briefwahl muss der Poststempel vom 23. April datieren. Die Auszählung der Stimmen beginne am Mittwoch, 24. April, heißt es aus dem Wahlbüro der Arbeiterkammer Niederösterreich (AKNÖ). Das vorläufige Wahlergebnis soll am Mittwochabend feststehen.
Listen AK-Wahl 2024
- Fraktion Sozialdemokratischer Gewerkschafter:innen (FSG)
- Volkspartei Niederösterreich NÖAAB-FCG (NÖAAB-FCG)
- Freiheitliche Arbeitnehmer FPÖ Niederösterreich (FA)
- Gemeinsam – Alternative, Unabhängige und Grüne Gewerkschafter:innen (Gemeinsam AUGE/UG)
- HAK-IS/Liste Perspektive LP – Burak Sen (LP)
- Kommunistische Gewerkschaftsinitiative International (KOMIntern)
Wen kann ich wählen?
Insgesamt sechs Listen (siehe Infobox) rittern um die 110 Sitze in der Vollversammlung der Arbeiterkammer Niederösterreich. Derzeit wird die Vollversammlung von den sozialdemokratischen Gewerkschafterinnen und Gewerkschaftern dominiert. Sie erzielten bei der letzten Wahl 2019 eine absolute Mehrheit – mehr dazu in Startschuss für Arbeiterkammer-Wahl (noe.ORF.at; 9.4.2024).
Alle Listen traten bereits bei der letzten Wahl vor fünf Jahren an. Nicht mehr dabei sind der Gewerkschaftliche Linksblock und die Liste Grüner Gewerkschafter Niederösterreich.
Was wird gewählt?
Gewählt wird die Vollversammlung – also quasi das Parlament – der AKNÖ. Die Mitglieder nennen sich Kammerrätinnen und -räte. Alle Arbeitnehmerinnen und -nehmer sind automatisch Mitglied der Arbeiterkammer, ausgenommen sind Beschäftigte von Bund und Ländern. Es handelt sich um eine Pflichtmitgliedschaft, ein Austritt ist nicht möglich.
Die Arbeiterkammer-Wahl findet alle fünf Jahre, zu unterschiedlichen Zeiten, in allen Bundesländern statt. Gleichzeitig mit Niederösterreich wählen etwa auch Arbeitnehmerinnen und -nehmer in Wien. Dort sind 770.000 Menschen wahlberechtigt. In Niederösterreich gaben bei der letzten AK-Wahl 38,5 Prozent der Berechtigten ihre Stimme ab.
Was macht die AK eigentlich?
Die AK vertritt die Interessen der Arbeiterinnen und Angestellten. Sie ist, wie etwa die Wirtschaftskammer, Teil der österreichischen Sozialpartnerschaft. Die AK darf Gesetzesentwürfe begutachten, Stellungnahmen abgeben oder in Beiräten vertreten sein. Ihren Mitgliedern bietet sie kostenlose Service- und Beratungsangebote etwa im Bereich Arbeitsrecht oder bei Steuern – mehr dazu in AK: 90,1 Mio. Euro für Arbeitnehmer erkämpft (noe.ORF.at; 28.2.2024).