Die beschuldigte Frau hatte bei der Gemeinderatswahl im Jänner 2020 als Wahlbeisitzerin fungiert und war selbst Kandidatin der Bürgerliste. Nach der Wahl gab sie an, 14 Stimmzettel in einem Papierkorb auf der Herrentoilette gefunden zu haben. Dort sei sie gewesen, weil die Damentoilette zugesperrt gewesen sei. Über ihren Fund informierte sie die Wahlkommission erst einen Tag später.
Der Vorfall sorgte damals für großes Aufsehen – mehr dazu in Aufregung um Stimmzettel auf Toilette (noe.ORF.at; 29.1.2020). Wolfgang Kocevar (SPÖ), der Bürgermeister der Gemeinde, versprach lückenlose Aufklärung. Wenige Tage nach dem Vorfall nahm die Staatsanwaltschaft die Ermittlungen auf – mehr dazu in „Toiletten“-Stimmzettel: Behörden am Zug (noe.ORF.at; 31.1.2020).
Beschuldigte soll sich Vorzugsstimmen gegeben haben
Schon bald wurde die 49-Jährige selbst verdächtigt. Denn ein weiterer Kandidat der Bürgerliste hatte bemerkt, dass seine abgegebene Vorzugsstimme nicht in den Wahlergebnislisten aufschien. Er gab zudem an, einen der 14 im Papierkorb gefundenen Stimmzettel als seinen eigenen zu erkennen. Die Frau wurde beschuldigt, die Stimmzettel ausgetauscht und sich selbst Vorzugsstimmen gegeben zu haben.
Nun steht die Frau wegen des Verdachts auf Amtsmissbrauch vor Gericht. Ihr drohen zwischen sechs Monate und fünf Jahre Haft. Die 49-Jährige weist jedoch alle Vorwürfe zurück und beteuert ihre Unschuld. Die Wahlwiederholung im betroffenen Sprengel von Ebreichsdorf brachte der SPÖ damals ein Mandat mehr ein als beim ursprünglichen Ergebnis – mehr dazu in GR-Wahl: Eine Stimme entscheidet erneut (noe.ORF.at; 7.6.2020).