Die IG Autorinnen Autoren werde „alles unternehmen, um von der Kunst und Kultur in Niederösterreich Schaden abzuwenden“, wurde in der Erklärung betont. „Wir drücken unsere unverminderte Wertschätzung gegenüber dem bis noch vor Kurzem beispielgebenden kulturellen Aufbruch in Niederösterreich aus. Wir müssen jedoch zur Kenntnis nehmen, dass dieser Aufbruch zu seinem Ende gekommen ist.“
Die IG will die Arbeit der Einrichtungen in dem Bereich sowie von Kunst- und Kulturschaffenden in Niederösterreich weiterhin unterstützen, jedoch an keinen Empfängen, Präsentationen und anderen vergleichbaren öffentlichen Auftritten des Landes mehr teilnehmen. „Weitere Rückzüge werden folgen, ob deklariert oder nicht deklariert“, hieß es in dem Schreiben der IG Autorinnen Autoren.
Filmakademie beendet Zusammenarbeit
Schon in der Vorwoche beendete die Akademie des österreichischen Films die Kooperation mit dem Land aus Protest gegen das Arbeitsübereinkommen zwischen ÖVP und FPÖ. 2024 wird daher keine Filmpreisverleihung in Grafenegg abgehalten. Zu diesem Schritt entschloss sich die Akademie „aufgrund der politischen Entwicklungen in Niederösterreich und der dort eingesetzten neuen Regierungskoalition zwischen ÖVP und FPÖ“.
Schon bevor fixiert war, dass der ÖVP-FPÖ-Pakt tatsächlich zustande kommt, hatten mehrere Kunst- und Kulturschaffende gefordert, mit der FPÖ nicht zusammenzuarbeiten. Wenige Tage später wurde der Unmut in Kulturkreisen auch bei der Festivaleröffnung von Imago Dei in Krems deutlich. Dort war die ÖVP-FPÖ-Zusammenarbeit Thema Nummer eins abseits des Programms – mehr dazu in Kultur: „Unverständnis“ über ÖVP-FPÖ-Pakt (noe.ORF.at; 18.3.2023).
„Entspricht nicht unserem Verständnis“
Die IG Autorinnen Autoren kritisieren vor allem zwei Punkte aus dem zwischen ÖVP und FPÖ beschlossenen Regierungsübereinkommen. Zum einen betrifft das das Kulturprogramm. „Es entspricht nicht unserem Verständnis von Kultur und von notwendigen Maßnahmen auf diesem Gebiet, die Aufgabe der bereits bundesweit geregelten Gedenkkultur der Kriegs- und Opfergräberfürsorge zur Angelegenheit des Landes in einer eigenen Interpretation zu machen.“
Andererseits stößt man sich an einem Punkt des Integrationskapitels. „Es entspricht nicht unserem Umgang mit der Sprache, dass es eine eigene niederösterreichische Normschreibung geben und dass diese von Niederösterreich aus auch auf Bundesebene durchgesetzt werden soll“, hieß es in der Erklärung. Durch solche Zielsetzungen werde jede weitere Zusammenarbeit „von vornherein unterbunden“.
Gegen „politischen Missbrauch“
Als Konsequenzen werde man „nicht nur den konkreten Vorhaben in diesen Punkten, sondern auch allen anderen Versuchen, in die Angelegenheit der Kunst, Kultur und Bildung mit kunst-, kultur- und bildungsfernen Absichten einzugreifen, entschieden entgegentreten“, wurde betont. „Wir werden keinen Versuch, Angelegenheiten der Kunst, Kultur und Bildung für politische Zwecke zu missbrauchen, unbeantwortet lassen.“
Namentlich unterzeichnet wurde die Erklärung von Geschäftsführer Gerhard Ruiss, Präsidentin Renate Welsh, Sylvia Treudl, Ludwig Laher, O. Zier, Nils Jensen, Evelyn Bubich, Peter Paul Wiplinger, Heinz Lunzer, Gabriele Russwurm-Biro, Siljarosa Schletterer, Georg Bydlinski, Hellmut Butterweck, Manfred Chobot, Erika Kronabitter, Gerhard Altmann, Christl Greller, Gregor Fink und Werner Richter.
Schlagabtausch zwischen SPÖ und ÖVP
Der ÖVP-FPÖ-Pakt füge dem Bundesland mit seiner großen Kulturtradition weiteren Schaden zu, reagierte Wolfgang Zwander, Landesgeschäftsführer der SPÖ-NÖ. Das Ansehen Niederösterreichs „wird fast täglich aufs Neue durch diese Wortbruch-Koalition beschädigt“, heißt es in einer schriftlichen Reaktion.
Die SPÖ würde gut daran tun, jetzt Gräben zuzuschütten, reagierte ÖVP-Landesgeschäftsführer Bernhard Ebner in einer Aussendung. „Aber die Wiener Kern-Truppe rund um Hergovich (design. SPÖ-Landesparteivorsitzende Sven Hergovich, Anm.) wird ganz offensichtlich erst dann Ruhe geben, wenn sie alle gegen das Land aufgehetzt haben. So verhält man sich nicht in Niederösterreich, so verhalten sich keine Niederösterreicher“.
ÖVP für Gespräche offen
„Wir nehmen die Sorgen der IG Autorinnen und Autoren ernst, erachten aber gleichzeitig jede Form des Alarmismus für überzogen“, stellte ÖVP-Klubobmann Jochen Danninger am Dienstagnachmittag fest. Die Kulturpolitik des Landes Niederösterreich setze weiterhin auf Kontinuität und beste Rahmenbedingungen, heißt es.
„Wir stehen den Autorinnen und Autoren sowie Kulturschaffenden jederzeit für Gespräche zur Verfügung und überzeugen sie gerne von unseren Absichten, mit ehrlicher und harter Arbeit die Freiräume und den Stellenwert der Kultur in Niederösterreich weiter abzusichern und auszubauen“, betonte Danninger.